Pressemitteilung Nr. 119/2004, 07.06.2004

Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 16.06.2004 kommt der Kreisausschuss des Kreistages Spree-Neiße um 17.00 Uhr im Kreishaus, Sitzungsraum C 2.04, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 5. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
Vorliegende Beschlussvorlagen und Anträge
- Jahresrechnung 2002 des Landkreises Spree-Neiße
- Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den neuen Entwurf der Haushaltssatzung 2004 des Landkreises Spree-Neiße und ihrer Anlagen
- Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2004 bis 2010
- Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße mit den dazu gehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2004
- Zustimmung zur Änderung der Kreisgrenze im Zuge des Bodenordnungsverfahrens Willmersdorf/Maust, Verf.-Nr.: 2001 F
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung der „Leitstelle Lausitz“
- Optimierung der Standorte der Gymnasien und Oberstufenzentren im Raum Cottbus/Spree-Neiße (Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2002-2007)
- Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Schöffenwahl an den Amtsgerichten Guben und Cottbus
- Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus
- Bildung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung
- 1. Änderungssatzung zur Satzung Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße
- Sachkundige Bürgerin für den Ausschuss für sorbisch/wendische Angelegenheiten
Vorliegende Informationsvorlagen
- Personalentwicklungskonzept des Landkreises Spree-Neiße 2004 bis 2010
- Investitionspauschale 2001 - 10. Umverteilung