Kreistag trifft sich noch einmal vor der Sommerpause

Am Mittwoch, dem 30. Juni 2004, um 15:00 Uhr kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße im Kreishaus, großer Sitzungssaal, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 5. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1. Formalien

2. Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht

3. Anfragen des Kreistages an die Verwaltung

4. Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
* Jahresrechnung 2002 des Landkreises Spree-Neiße

* Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den neuen Entwurf der Haushaltssatzung 2004 des Landkreises Spree-Neiße und ihrer Anlagen

* Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2004 bis 2010

* Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße mit den dazu gehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2004

* Zustimmung zur Änderung der Kreisgrenze im Zuge des Bodenordnungsverfahrens Willmersdorf/Maust, Verf.-Nr.: 2001 F

* Anhörung des Kreistages zur Bildung einer amtsfreien Gemeinde Neuhausen/Spree aus den Gemeinden Bagenz, Drieschnitz-Kahsel, Frauendorf, Gablenz, Groß Döbbern, Groß Ossnig, Haasow, Kathlow, Klein Döbbern, Komptendorf, Koppatz, Laubsdorf, Neuhausen, Roggosen und Sergen des Amtes Neuhausen/Spree

* Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung der „Leitstelle Lausitz“

* Optimierung der Standorte der Gymnasien und Oberstufenzentren im Raum Cottbus/Spree-Neiße (Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2002-2007)

* Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Schöffenwahl an den Amtsgerichten Guben und Cottbus

* Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus

* Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz

* Sachkundige Bürgerin für den Ausschuss für sorbisch/wendische Angelegenheiten

5. Informationsvorlagen und Berichte
* Personalentwicklungskonzept des Landkreises Spree-Neiße 2004 bis 2010

* Investitionspauschale 2001 – 10. Umverteilung

* Sachstandsinformation über den aktuellen Umsetzungsstand Hartz IV

* Vorstellung der Sozialplanung Teil: Altenhilfeplan

6. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde wird im Anschluss an die Pause um 17:45 Uhr in die Tagesordnung eingefügt.

7. Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
8. Formalien
8.1. Bestätigung der Tagesordnung

9. Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
* Liegenschaftsangelegenheiten

10. Informationsvorlagen und Berichte
* Unternehmensangelegenheiten

11. Sonstiges

Ist die 5. Sitzung des Kreistages am 30.06.2004 bis 15:30 Uhr nicht beschlussfähig, wird die Sitzung gem. § 40 (2) Landkreisordnung Brandenburg i.V.m. § 6 (2) Satz 2 Geschäftsordnung aufgehoben.
Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße kommt dann am Mittwoch, dem 30. Juni 2004, um 15:35 Uhr im Kreishaus, großer Sitzungssaal, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 6. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
5. Sitzung des Kreistages

Diese Sitzung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.

Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

Seite zurück