Der Kreisausschuss lädt ein

Am Mittwoch, dem 25. August 2004 kommt der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße um 17:00 Uhr im Kreishaus, Sitzungsraum C.2.04, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

- Vorliegende Beschlussvorlagen und Anträge
• Gemeinsamer Rahmenplan zur Regionsbildung Cottbus/Spree-Neiße
• Bildung des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ des Landkreises Spree-Neiße
• Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft

- Vorliegende Informationsvorlagen
• Jahresrechnung 2003
• Umsetzung der Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung
(MLUR) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der integrierten ländlichen
Entwicklung (ILE-Richtlinie) vom 12. Mai 2004 im Landkreis Spree-Neiße
• Terminlicher Ablauf für die Erarbeitung der Haushaltssatzung 2005
• Investitionspauschale 2004 – 1. Umverteilung
• Novelle des ÖPNV-Gesetzes für das Land Brandenburg

- Planung von Verwaltungsaufgaben und konzeptionelle Vorbereitung von Vorlagen und Anträgen
für künftige Kreistagssitzungen einschließlich der Koordinierung der Arbeit der Kreistagsausschüsse

Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

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