Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 10.11.2004 kommt der Kreisausschuss des Kreistages Spree-Neiße um 17.00 Uhr im Kreishaus, Sitzungsraum C 2.04, in der Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 8. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Vorliegende Beschlussvorlagen und Anträge:

- Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf
der Haushaltssatzung 2005 des Landkreises und seiner Anlagen
- Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 - 2008
- Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2012
- Beschlussfassung der Haushaltssatzung des LK SPN mit den dazu gehörigen Anlagen
für das Haushaltsjahr 2005
- Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
- Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
- Haushaltssatzung des Eigenbetriebes „Grundsicherung“ des Landkreises mit den dazu
gehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2005
- Bestellung des Werkleiters des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
- Bestellung der Werksausschussmitglieder des Eigenbetriebes „Grundsicherung für
Arbeitssuchende“ des Landkreises Spree-Neiße
- Mitgliedschaft in der Öffentlichen Betrieblichen Altersvorsorge Unterstützungskasse e.V. (ÖBAV)
- Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße
- Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des
Landkreises Spree-Neiße
- Wirtschaftsplan 2005 für den „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises“
- Weiterführung bzw. Ausbau von Recyclinghöfen nach dem 01.06.2005
- Änderung der Zügigkeit des Spreelandgymnasiums zum Schuljahr 2005 /2006
- Beschluss über über- und außerplanmäßige Ausgaben und deren finanzielle Sicherung 2004

Vorliegende Informationsvorlagen:

- Investitionspauschale 2004 - 2. Umverteilung
- Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und
außerplanmäßige Ausgaben
- Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Lieskau

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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