Kreistag des Landkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 20.04.2005 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Kreishaus, Großer Saal, Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (L.) zu seiner 11. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
Ehrung von Unternehmern
Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht
Anfragen des Kreistages an die Verwaltung
Beschlussvorlagen und Anträge
- Jahresrechnung 2003 des Landkreises Spree-Neiße
- Auflösung des kommunalen Zweckverbandes ÖPNV Lausitz-Spreewald
2. Eintritt in den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
- Auflösung der Förderschule für Geistigbehinderte "Fröbelschule" in Kolkwitz
- Konferenz zur Arbeitsförderung
- Änderung von Satzungen durch SGB II
- Stellungnahme des Landkreises Spree-Neiße an den Landesrechnungshof Brandenburg zum kommunalen Versicherungsschutz
- Bildung eines Beirates für den Aufgabenbereich SGB II
- Besetzung der Ausschüsse
- Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss
Informationsvorlagen und Berichte
- Investitionspauschale 2001 - 11. Umverteilung
- Erhöhung der Ausbildungsquote ab 2005
- Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben

Die Einwohnerfragestunde wird im Anschluss an die Pause um 18.00 Uhr in die Tagesordnung eingefügt.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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