Kreistag des Landkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 07.10.2015, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1, in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
▪ Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
▪ Anpassung der Kosten der Erziehung (Erziehungsgeld) gemäß § 39 SGB VIII bei stationärer
Unterbringung in einer Pflegefamilie gemäß § 33 SGB VIII
▪ Anpassung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2015
▪ Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2016
▪ Um- und Ausbau ehemaliges Schulgebäude in Spremberg / Trattendorf, Kraftwerkstraße 78 zur
Unterkunft für asylsuchende Menschen – Vergabe von Planungsleistungen Lph. 3 - 8 nach
HOAI
▪ Bauvorhaben Erwin-Strittmatter-Gymnasium Spremberg; Neubau einer Zweifeldturnhalle;
Vergabe eine VOB-Leistung - LOS: Dach / Dachklempner
▪ Änderung der „Richtlinie zur Förderung ambulanter sozialer Dienste vom 25.06.2003“
▪ Verordnung des Landkreises Spree-Neiße zum Schutz von Naturdenkmalen
▪ Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
▪ Abschluss der Abstimmungserklärung mit der NOVENTIZ Dual GmbH
▪ Vergabe der Fremdprüfungsleistungen zur Sicherung und Rekultivierung der Deponie Guben-
Wilschwitzer Weg
▪ Lärmschutz an der B 169
▪ Besetzung von Ausschüssen – sachkundige Einwohner für den Ausschuss für
Rechnungsprüfung und den Ausschuss für sorbische/wendische Angelegenheiten
▪ Bericht zur Haushaltsdurchführung 2015
▪ Asylbewerberunterkünfte im Landkreis Spree-Neiße

Einwohnerfragestunde nach der Pause um 17:00 Uhr.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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