Letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr

Zur letzten Kreistagssitzung in diesem Jahr treffen sich die Abgeordneten am Mittwoch, dem 09.12.2015, um 15:00 Uhr, im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz). Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Bestellung des Bezirksschornsteinfegers René Schuster für den Kehrbezirk SN012 durch den Landrat
Entscheidung des Kreistages über den vom Landrat beanstandeten Kreistagsbeschluss-Nr.: 083-10/2015 vom 07.10.2015 (Anlage zur Einladung: Kreistagsbeschluss 083-10/2015 und Beanstandung mit Begründung nach § 55 Abs. 1BbgKVerf)
Jahresabschluss des Landkreises Spree-Neiße zum 31.12.2011
Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen und deren finanzielle Sicherung
Änderung des Stellenplanes 2015
Beauftragung Landrat
Verlängerung der Geltungsdauer und Anpassung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Spree-Neiße 2012 - 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2017
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße
Wirtschaftsplan 2016 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße"
Bioabfallkonzept Landkreis Spree-Neiße
Besetzung von Ausschüssen - sachkundiger Einwohner für den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss
Indexfortschreibung Kosten der Unterkunft
Konzept zur Umsetzung des Anschluss- und Benutzungszwanges für Kleingartenanlagen im Landkreis Spree-Neiße
Fortführung des Betriebes der Recyclinghöfe des Landkreises Spree-Neiße

Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

Seite zurück