Pressemitteilung Nr. 83/16, 14.04.2016

Kreistag des Landkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 20.04.2016, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung:

• Bericht über die Interkommunale Zusammenarbeit der Landkreise Spree-Neiße und Oberspreewald Lausitz und der Stadt Cottbus
• Bericht zur Arbeit des Polizeibeirates
• Entscheidung des Kreistages über den vom Landrat beanstandeten Kreistagsbeschluss Nr.: 099-12/2016; Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse 98-12/2016 und 100-12/2016 vom 10.02.2016
• Vorlage zur Entscheidung des Kreistages über den vom Landrat beanstandeten Kreistagsbeschluss-Nr.: 099-12/2016 und Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse 098-12/2016 und 100-12/2016
• Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltsatzung 2016
• Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2016
• Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2019
• Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße vom 09.01.2014
• Änderung der Richtlinie zur Förderung musealer Einrichtungen im Landkreis Spree-Neiße vom 14.06.2012
• Erwin-Strittmatter-Gymnasium Spremberg - Erweiterungsbau und Neubau einer Zweifeldsporthalle, Los: Freianlagen Teil II
• Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
• Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung - Zusatzvereinbarungen
• Priorisierung des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Cottbus-Lübbenau im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2016
• Neu- und Umbesetzung in Ausschüssen
• Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
• Personalbericht 2015 des Landkreis Spree-Neiße
• Personalentwicklungskonzept 2015 bis 2020 des Landkreises Spree-Neiße
• Leitbild 2016 bis 2020 des Landkreises Spree-Neiße
• Konzept zur Gewährleistung der langfristigen Entsorgungssicherheit zur Beseitigung mineralischer Abfälle im Landkreis Spree-Neiße
• Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Spree-Neiße, 4. Fortschreibung