Pressemitteilung Nr. 238/16, 17.11.2016
Kreisausschuss tagt am Mittwoch
Am Mittwoch, dem 23.11.2016, kommt der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße um 17:00 Uhr im Kreishaus, Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1, in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
- Bestellung Beiratsmitglied
- Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
- Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2017
- Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2020
- Aufnahme eines Investitionskredites
- Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung
- Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
- Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
- Institutionelle Förderung der Museen 2016
- Information zum Arbeitsstand "Neubau Rettungswache Döbern, Spremberger Straße 30, 03159 Döbern"
- Zuschussvereinbarung Bibliothek
- Information zur Unterbringung und sozialen Betreuung von Asylbewerbern im Landkreis Spree-Neiße
- Planung von Verwaltungsaufgaben und konzeptionelle Vorbereitung künftiger Kreistags- und Ausschusssitzungen
Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße