Letzte Kreistagssitzung 2016

Am Mittwoch, dem 07.12.2016, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2017
Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2020
Aufnahme eines Investitionskredites
Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
Institutionelle Förderung der Museen 2016
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Führerscheinstelle Sellessen
Positionierung des Kreistages zu der Verwaltungsstrukturreform 2019
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung
Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Umsetzung des Bioabfallkonzeptes des Landkreises Spree-Neiße (Teil 1)
Information zum Arbeitsstand "Neubau Rettungswache Döbern, Spremberger Straße 30, 03159 Döbern"
Zuschussvereinbarung Bibliothek
Information zur Unterbringung und sozialen Betreuung von Asylbewerbern im Landkreis Spree-Neiße
Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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