Pressemitteilung Nr. 326/2005, 16.11.2005

Kreistagssitzung am kommenden Mittwoch um 15 Uhr

Am Mittwoch, dem 23. November 2005 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Kreishaus, Großer Saal, Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (L.) zu seiner 14. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
Auszeichnung der Sieger im 5. Wettbewerb des Landkreises Spree-Neiße "Unser Dorf hat Zukunft"
Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht
Anfragen des Kreistages an die Verwaltung
Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen:
- Abberufung und Neuberufung der Gleichstellungsbeauftragten und Abberufung und Neuberufung der Behindertenbeauftragten

- Abberufung von Herrn Werner Seemann als ADV-Prüfer des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße

- Jahresrechnung 2004 des Landkreises Spree-Neiße

- Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe und deren finanzielle Sicherung

- Verwendung der Investitionspauschale

- Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße

- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellenaus besonderem Anlass im Landkreis Spree-Neiße für das Jahr 2006

- Satzung der Musik- und Kunstschule des Landkreises Spree-Neiße
Entgeltordnung der Musik- und Kunstschule des Landkreises Spree-Neiße
Honorarordnung der Musik- und Kunstschule des Landkreises Spree-Neiße

- Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Spree-Neiße

- Gebührensatzung der Kreisbibliothek des Landkreises Spree-Neiße

- Wirtschaftsplan 2006 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße"

- Abschluss Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung mit der Landbell AG

- Abschluss Abstimmungserklärung mit der ISD Interseroh Dienstleistungs GmbH

- 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße vom 24.11.2004 (Abfallentsorgungsänderungssatzung) vom 23.11.2005

- 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße vom 24.11.2004 (Abfallgebührenänderungssatzung) vom 23.11.2005

- Konzept zur Zusammenarbeit zwischen dem Spree-Neiße-Kreis und der Stadt Cottbus

- Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße

- Besetzung von Ausschüssen - Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Landwirtschafts- und Umweltausschusses

Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)