Pressemitteilung Nr. 119/17, 19.04.2017
Kreistag des Landkreises Spree-Neiße tagt
Am Mittwoch, dem 26.04.2017, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Verpflichtung von Kerstin Hansmann als Mitglied des Kreistages
- Bericht der Staatsanwaltschaft Cottbus, Berichterstatter: Leitender Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher
- Jahresabschluss des Landkreises Spree-Neiße zum 31.12.2012
- Änderung Stellenplan 2017
- Änderungssatzung zur Satzung über die ehrenamtliche notärztliche Tätigkeit im Rettungsdienst des Landkreises Spree-Neiße sowie deren Entschädigung (Entschädigungssatzung)
- Satzung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
- Honorarordnung der Musik- und Kunstschule
- Änderung der Richtlinie zur Förderung musealer Einrichtungen im Landkreis Spree- Neiße vom 22.04.2016
- Schulentwicklungsplanung des Landkreises Spree-Neiße
- Gründung einer Gesamtschule in der Gemeinde Kolkwitz (Fraktion-Die Linke)
- Aufnahme einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Gemeinde Kolkwitz in die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2018 – 2022 (CDU-Fraktion)
- Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im Landkreis Spree-Neiße
- Auftrag zur Gründung der I.N.A. GmbH
- Umsetzung des Bioabfallkonzeptes des Landkreises Spree-Neiße (Teil 2)
- Beauftragung von abfallwirtschaftlichen Leistungen im Rahmen von Inhouse-Geschäften mit der AGNS Abfallentsorgungs-Gesellschaft Neiße-Spree mbH (AGNS mbH)
- Memorandum (Partnerschaftserklärung) zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und der Kursker Region, Russland
- Neubau Brücke über das Schwarze Fließ
- Sachkundiger Einwohner für den Landwirtschafts- und Umweltausschuss
- Personalbericht 2016 des Landkreises Spree-Neiße
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße