Pressemitteilung Nr. 181/17, 06.07.2017

Kreistag des Landkreises Spree-Neiße tagt

Am Mittwoch, dem 12.07.2017, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
  • Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Landkreisen Görlitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der kreisfreien Stadt Cottbus zur Umsetzung des GRW-Antrags - „Zukunftswerkstatt Lausitz - Entwicklung neuer Perspektiven im Rahmen einer länderübergreifenden Regionalentwicklung in der Lausitz„
  • Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages - Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
  • Gründung eines Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Polnisch-Deutscher UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen“
  • Verschmelzung des Tourismusverbandes Niederlausitz e.V.mit dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V.
  • Gründung der Internationalen Naturausstellung GmbH (I.N.A. GmbH)
  • Nachzahlung zur Kinderkostenpauschale für das Jahr 2017
  • Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2018
  • Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2019
  • Beschluss zur Auflösung der Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt "Lernen" Spremberg
  • Weiterführung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ in Spremberg
  • 5. Fortschreibung Schulentwicklungsplanung des Landkreises Spree-Neiße 2017 - 2022
  • Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße im Jahr 2017
  • Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II
  • Ausbau der Kreisstraße K 7101 - OD Eichwege, 2., 3. u. 4. BA, Los 1-5
  • Antrag an dieLandesregierung Brandenburg zur Erarbeitung eines Landesprogrammsgegen Drogenkonsum und Beschaffungskriminalität
  • < >Jahresbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2016
  • Interkommunale Zusammenarbeit der Katasterbehörden der Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße
  • Bericht zur Haushaltsdurchführung 2017
  • Umsetzung des Bioabfallkonzeptes des Landkreises Spree-Neiße (Teil 4)
  • Stand der Umsetzung des Anschluss- und Benutzungszwanges für Kleingartenanlagen im Landkreis Spree-Neiße                                                                                                                   
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
  
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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