Pressemitteilung Nr. 17/06, 20.01.2006

Sitzung des Kreisausschusses

Am Mittwoch, dem 25. Januar 2006, findet um 17:00 Uhr im Forster Kreishaus, Heinrich-Heine-Straße 1, Raum C.2.04 die nächste Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Auszug aus der Tagesordnung:

* Beschlussvorlagen und Anträge:
· Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2005 bis 2009
· Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 bis 2012
· Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2006
· Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitsuchende“
· Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für den Landkreis Spree-Neiße vom 25.07.2001
· Vereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und dem Landkreis Zielona Góra
· Neufassung der kreislichen Baumschutzverordnung
· Entwicklung des UNESCO-Biosphärenreservates Spreewald
· Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Entsorgung mineralischer Abfälle
· Sachkundige Bürgerin für den Kultur- und Bildungsausschuss

* Informationsvorlagen und Berichte
· Beteiligungsbericht 2004
· Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
· Auslauf der OSZ-Beschulung am Standort Guben