Pressemitteilung Nr. 31/2006, 02.02.2006

Kreistagssitzung am kommenden Mittwoch um 15 Uhr

Am Mittwoch, dem 08. Februar 2006 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Kreishaus, Großer Saal, Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (L.) zu seiner 15. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
Tätigkeitsbericht des Geschäftsführers Rüdiger Albert zur CIT GmbH
Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
- Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2005 bis 2009
- Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 bis 2012
- Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2006
- Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Finanzielle Auswirkungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf den Haushalt des Landkreises Spree-Neiße
- Ein Jahr Eigenbetrieb Grundsicherung für Arbeitsuchende - Jahresrückblick 2005
- Vereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und dem Landkreis Zielona Gora
- Neufassung der kreislichen Baumschutzverordnung
- Entwicklung des UNESCO-Biosphärenreservates Spreewald
- Satzung zur ersten Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Landkreises Spree-Neiße vom 25.07.2001
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Entsorgung mineralischer Abfälle
- Sachkundige Bürgerin für den Kultur- und Bildungsausschuss
- Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die CIT GmbH
Informationsvorlagen und Berichte
- Beteiligungsbericht 2004
- Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben

Die Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.