Pressemitteilung Nr. 287/07, 20.11.2007

Kreistagsabgeordnete tagen

Am Mittwoch, dem 28. November 2007, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung: 
Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
  • 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße vom 05.05.2006
  • Beschlussfassung über das Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2007 bis 2011
  • Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2008 des Landkreises Spree-Neiße und seiner Anlagen
  • Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 bis 2012
  • Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2008
  • Wirtschaftsplan 2008
  • Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaft“ des Landkreises Spree-Neiße
  • Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
  • Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
  • 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Spree-Neiße zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in Tagespflege
  • Petition des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße zur finanziellen Ausstattung der Stiftung für das sorbische Volk
  • Bewertungshandbuch
  • Schul-Modell-Versuch: "Erhaltung wohnortnaher Schulstandorte der Sekundarstufe I (Klasse 7-10) durch Änderung der Zügigkeit bis hin zur Einzügigkeit
Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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