Pressemitteilung Nr. 19/09, 22.01.2009

Kreisausschuss tagt

Am Mittwoch, dem 28.01.2009, kommt der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Str. 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner 4. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung:
  • Bildung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung
  • Jahresrechnung 2007 des Landkreises Spree-Neiße
  • Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
  • Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald, Besetzung des Regionalforums
  • Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
  • Beschlussfassung über das Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2008 bis 2012
  • Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 des Landkreises Spree-Neiße und seiner Anlagen
  • Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2012
  • Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2009
  • Einführung einer Progressionsregelung bei der Erhebung der Kreisumlage
  • Wirtschaftsplan 2009 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße"
  • Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
  • Besetzung Jugendhilfeausschuss
  • Bedarfsplan zur Erneuerung von Kreisstraßen, selbständigen und unselbständigen Radwegen, Ersatzneubau von Brücken u. Ingenieurbauwerken sowie Ersatzpflanzungen von Straßengehölzen 2008-2009


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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