Pressemitteilung Nr. 21/09, 23.01.2009

Kreisverwaltung reagiert auf Konjunkturprogramm II des Bundes

Kurzfristig vier Fahrbahndecken-Erneuerungen geplant

Die globale Wirtschaftskrise stellt den Bund, die Länder sowie Kreise, Städte und Gemeinden vor eine große, neuartige Herausforderung. „Die außergewöhnliche Lage erfordert auch außergewöhnliche Maßnahmen“, so Landrat Dieter Friese, der mit seiner Verwaltungsspitze in der neuen Haushaltsdiskussion bereits im vergangenen Jahr ein erstes Konjunkturprogramm des Landkreises Spree-Neiße aufgelegt und den Abgeordneten vorgeschlagen hat, um der drohenden Rezession zu begegnen und den regionalen Mittelstand zu stärken. „Bund und Land haben uns wenige Zeit später in unserem Vorhaben bestärkt“, freut sich der Kommunalpolitiker im Forster Kreishaus. Er selbst begrüßt es außerordentlich, dass der Bund nun unter anderem 3,5 Mrd. EUR für die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur einsetzen will.

Die Verwaltung des Landkreises Spree-Neiße bereitet sich auf diese Situation gründlich vor, indem kurzfristig vier zusätzliche Straßen-Erneuerungsmaßnahmen in die Planung genommen werden. Zu ihnen zählen Fahrbahndecken-Erneuerungen auf der

* K 7107 – Ortsverbindung Klein Loitz – Wadelsdorf,

* K 7112 – Ortsverbindung Kahsel - Drieschnitz zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum,

* K 7101 – Ortsverbindung Jerischke - Eichwege einschließlich eines Teilstückes der Ortsdurchfahrt Jerischke zur Lärmsanierung und

* K 7119 – Ortsdurchfahrt Terpe im Wirtschaftskern Spremberg zur Sicherung der dauerhaften Erschließung des Gewerbestandortes Terpe an den Knoten B97 neu/B156.

„Mit dem jetzt schon erreichten Vorbereitungsstand ist die Kreisverwaltung in der Lage, zusätzliche Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes zu beantragen und eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen in 2009 zu ermöglichen“, betont Friese. Darüber hinaus sei ein Schwarzdeckenprogramm für die nächsten vier Jahre mit einem Gesamtbudget von 2 Mio. EUR Inhalt des Haushaltsplanentwurfes 2009. Seitens der Verwaltung wurden für 2009 Deckenerneuerungen in der Ortsdurchfahrt Drieschnitz der K 7112 und auf der freien Strecke der K 7113 zwischen dem Bahnübergang und dem Ortseingang Frauendorf vorgeschlagen.

Über die Objekte sollen die Abgeordneten im Kreistag am 18.02.2009 entscheiden.