Pressemitteilung Nr. 35/09, 11.02.2009

Kreistagsabgeordnete tagen

Am Mittwoch, dem 18.02.2009, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner 3. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
  • Preisverleihung zum Dorfwettbewerb 2008 des Landkreises Spree-Neiße
  • Jahresrechnung 2007 des Landkreises Spree-Neiße
  • Beschlussfassung über das Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2008 bis 2012
  • Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 des Landkreises Spree-Neiße und seiner Anlagen
  • Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2012
  • Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2009
  • Einführung einer Progressionsregelung bei der Erhebung der Kreisumlage
  • Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
  • Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald, Besetzung des Regionalforums
  • Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energie­region Lausitz-Spreewald GmbH
  • Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaft“ des Landkreises Spree-Neiße
  • Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
  • Besetzung Jugendhilfeausschuss
  • Bedarfsplan zur Erneuerung von Kreisstraßen, selbständigen und unselbständigen Radwegen, Ersatzneubau von Brücken und Ingenieurbauwerken sowie Ersatzpflanzungen von Straßengehölzen 2008-2009
Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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