Pressemitteilung Nr. 86/2019, 24.04.2019
„Kabinett vor Ort“ im Landkreis Spree-Neiße
Die Landesregierung kommt am Dienstag, dem 30. April 2019, bei einem weiteren „Kabinett vor Ort“ mit der Spitze des Landkreises Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zusammen.
Bei dem Gespräch unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrat Harald Altekrüger werden aktuelle Themen und gemeinsame Vorhaben besprochen. Am Abend schließt sich in Guben ein Bürgerdialog mit Ministerpräsident Woidke und Bürgermeister Fred Mahro an.
Wichtiges Thema beim „Kabinett vor Ort“ ist die Strukturentwicklung in der Lausitz und im Landkreis vor dem Hintergrund der Entscheidungen der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Kohleausstieg bis 2038. Hier wird es insbesondere um den Stand des Sofortprogramms zur Unterstützung der Strukturentwicklung, die Fördergrundsätze für lokale Projekte, die Ansiedlung wissenschaftlicher Institute und auch um Perspektiven für die Kreisstadt Forst gehen.
In Bezug auf das Sofortprogramm sind der Muskauer Faltenbogen, der Ausbau der Verbindung Cottbus-Forst und der Heideradweg wesentliche Vorhaben. Auf der Tagesordnung steht zudem die Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn, u.a. die kleinräumige Kooperation der Städte Guben und Forst mit und die Umsetzung der EU-Förderung INTERREG VI A.
Besprochen werden auch der Ausbau von Straßenverbindungen und Schlussfolgerungen aus den Waldbränden in der besonders betroffenen Lieberoser Heide im Vorjahr.
Bei dem Gespräch unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrat Harald Altekrüger werden aktuelle Themen und gemeinsame Vorhaben besprochen. Am Abend schließt sich in Guben ein Bürgerdialog mit Ministerpräsident Woidke und Bürgermeister Fred Mahro an.
Wichtiges Thema beim „Kabinett vor Ort“ ist die Strukturentwicklung in der Lausitz und im Landkreis vor dem Hintergrund der Entscheidungen der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Kohleausstieg bis 2038. Hier wird es insbesondere um den Stand des Sofortprogramms zur Unterstützung der Strukturentwicklung, die Fördergrundsätze für lokale Projekte, die Ansiedlung wissenschaftlicher Institute und auch um Perspektiven für die Kreisstadt Forst gehen.
In Bezug auf das Sofortprogramm sind der Muskauer Faltenbogen, der Ausbau der Verbindung Cottbus-Forst und der Heideradweg wesentliche Vorhaben. Auf der Tagesordnung steht zudem die Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn, u.a. die kleinräumige Kooperation der Städte Guben und Forst mit und die Umsetzung der EU-Förderung INTERREG VI A.
Besprochen werden auch der Ausbau von Straßenverbindungen und Schlussfolgerungen aus den Waldbränden in der besonders betroffenen Lieberoser Heide im Vorjahr.
Presse- und Fototermin für Medien
Kreisverwaltung Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)
Kreisverwaltung Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)
13:20 Uhr
Gemeinsames Gruppenfoto vor der Kreisverwaltung
(Schlecht-Wetter-Variante: Raum C.2.08 Besuchergalerie)
13:30 Uhr
Auftaktbilder Gemeinsame Sitzung (Raum C.1.08)
15:30 Uhr
Pressegespräch
mit MP Dietmar Woidke, Vize-MP Christian Görke und Landrat Harald Altekrüger u.a. zu Fördergrundsätzen für lokale Projekte der Strukturentwicklung Lausitz (Raum C.2.04)
Im Rahmen von „Kabinett vor Ort“ sind zudem folgende Termine von Mitgliedern der Landesregierung geplant:
- Kulturministerin Dr. Martina Münch: Besuch des Brandenburgischen Textilmuseums Forst, Sorauer Straße 37, 03149 Forst (Lausitz), 16:00 Uhr.
- Jugendministerin Britta Ernst: Besuch eines Jugend-, Informations- und Medienzentrums (JIM) in der Jugendeinrichtung das „Bergschlösschen“ in Trägerschaft der Stiftung SPI, Bergstraße 11, 03130 Spremberg, 16:40 Uhr.
- Wirtschaftsminister Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach: Besuch das Unternehmen Gubener Tuche und Chemiefasern e.V., Forster Straße 66, 03172 Guben, 16:30 Uhr
- Innenminister Karl-Heinz Schröter: Besuch des Katastrophenschutz-zentrums Forst, Charlottenstraße 11, 03149 Forst (Lausitz), 16:00 Uhr
Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt im Anschluss seine Reihe der Bürgerdialoge in Guben fort. Gemeinsam mit Bürgermeister Fred Mahro lädt Woidke alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Guben und des Kreises Spree-Neiße zum offenen Austausch in den Saal im Volkshaus, Bahnhofstraße 6, 03172 Guben, ein. Die Veranstaltung der Reihe „Zur Sache, Brandenburg!“ beginnt um 19:00 Uhr im Volkshaus. Einlass ist ab 18:15 Uhr. Der Eintritt ist frei.
- Wirtschaftsminister Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach: Besuch das Unternehmen Gubener Tuche und Chemiefasern e.V., Forster Straße 66, 03172 Guben, 16:30 Uhr
- Innenminister Karl-Heinz Schröter: Besuch des Katastrophenschutz-zentrums Forst, Charlottenstraße 11, 03149 Forst (Lausitz), 16:00 Uhr
Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt im Anschluss seine Reihe der Bürgerdialoge in Guben fort. Gemeinsam mit Bürgermeister Fred Mahro lädt Woidke alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Guben und des Kreises Spree-Neiße zum offenen Austausch in den Saal im Volkshaus, Bahnhofstraße 6, 03172 Guben, ein. Die Veranstaltung der Reihe „Zur Sache, Brandenburg!“ beginnt um 19:00 Uhr im Volkshaus. Einlass ist ab 18:15 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Staatskanzlei Brandenburg
Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,
wir würden uns freuen, Sie beim Pressegespräch „Kabinett vor Ort“ begrüßen zu können. In diesem Zusammenhang bitten wir um eine Rückantwort bis 29. April 2019, unter der E-Mail: pressestelle@lkspn.de bzw. unter der Rufnummer 03562 986-10006.
Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit und freuen uns über eine Berichterstattung.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße