„Kabinett vor Ort“ im Landkreis Spree-Neiße: Strukturentwicklung der Lausitz und Zusammenarbeit mit Polen - Bürgerdialog mit Woidke am Abend in Guben

ACHTUNG: Neue Anfangszeiten und Rahmentermine

Die Landesregierung kommt am Dienstag (30. April) bei einem weiteren „Kabinett vor Ort“ mit der Spitze des Landkreises Spree-Neiße in Forst zusammen. Bei dem Gespräch unter der Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrat Harald Altekrüger werden aktuelle Themen und gemeinsame Vorhaben besprochen. Am Abend schließt sich in Guben ein Bürgerdialog mit Ministerpräsident Woidke und Bürgermeister Fred Mahro an.

Wichtiges Thema beim „Kabinett vor Ort“ ist die Strukturentwicklung in der Lausitz und im Landkreis vor dem Hintergrund der Entscheidungen der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Kohleausstieg bis 2038. Hier wird es insbesondere um den Stand des Sofortprogramms zur Unterstützung der Strukturentwicklung, die Fördergrundsätze für lokale Projekte, die Ansiedlung wissenschaftlicher Institute und auch um Perspektiven für die Kreisstadt Forst gehen. In Bezug auf das Sofortprogramm sind der Muskauer Faltenbogen, der Ausbau der Verbindung Cottbus-Forst und der Heideradweg wesentliche Vorhaben. Auf der Tagesordnung steht zudem die Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn, u.a. die kleinräumige Kooperation der Städte Guben und Forst mit und die Umsetzung der EU-Förderung INTERREG VI A.

Besprochen werden auch der Ausbau von Straßenverbindungen und Schlussfolgerungen aus den Waldbränden in der besonders betroffenen Lieberoser Heide im Vorjahr.

Medienvertreter sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen:

Wann: Dienstag, 30. April 2019
Ort: Kreisverwaltung des Landkreises Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Str.1, 03149 Forst (Lausitz)

Ablauf:

13.35 Uhr! Gemeinsames Gruppenfoto - Platz vor der Kreisverwaltung (Schlecht-Wetter-Variante: C208 Besuchergalerie)
13.45 Uhr! Auftaktbilder Gemeinsame Sitzung (C108)
15.45 Uhr! Pressegespräch mit MP Dietmar Woidke, Vize-MP Christian Görke und Landrat Harald Altekrüger u.a. zu Fördergrundsätzen für lokale Projekte der Strukturentwicklung Lausitz (C204)

Im Rahmen von „Kabinett vor Ort“ sind zudem folgende Termine von Mitgliedern der Landesregierung geplant:

Europa- Minister Stefan Ludwig: Besuch des Naemi-Wilke-Stifts und Vorstellung des INTERREG-Projekts „Gesundheit ohne Grenzen“, Dr.-Ayrer-Straße 1, 03172 Guben, 09:30 Uhr.

Europa- Minister Stefan Ludwig: Besuch des Gubener Rathauses und Vorstellung des Projektes „Zwei Rathäuser – eine Eurostadt“ mit den Bürgermeistern von Guben und dem benachbarten Gubin, Fred Mahro und Bartlomiej Bartczak, Gasstraße 4, 03172 Guben, 10:35 Uhr.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach: Übergabe Fördermittelbescheid für die Radwegemodernisierung im Landkreis Spree-Neiße, Kreisverwaltung Forst; Uhrzeit 11:00 Uhr

Europa-Minister Stefan Ludwig: Information über die deutsch-polnische Kooperation in der Geschäftsstelle der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V., deutsch-polnisches Pressegespräch, Berliner Str. 7, 03172 Guben, 11:35 Uhr.

Staatssekretärin im Ministerium für ländliche Entwicklung, Carolin Schilde: Offizielle Übergabe des Dorfgemeinschaftshauses an den Ortsteil Klein Jamno, Klein Jamno Nr. 7 a, 03149 Forst (Lausitz), 15:30 Uhr.

Innen-Staatssekretärin Katrin Lange: Gesprächsrunde u. a. zu den Themen „Waldbrandbekämpfung Luft“ und „Verfahren/Umsetzung zur Prämienauszahlung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr“ im Katastrophenschutzzentrum Forst, Charlottenstraße 11, 03149 Forst (Lausitz); 16:00 Uhr

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider; Kulturministerin Dr. Martina Münch: Besuch des Brandenburgischen Textilmuseums Forst, Sorauer Straße 37, 03149 Forst (Lausitz), 16:30 Uhr.

Jugendministerin Britta Ernst: Besuch eines Jugend-, Informations- und Medienzentrums (JIM) in der Jugendeinrichtung das „Bergschlösschen“ in Trägerschaft der Stiftung SPI, Bergstraße 11, 03130 Spremberg, 16:40 Uhr.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach: Besuch Gubener Tuche und Chemiefasern, Forster Straße 66, 03172 Guben; 16:30 Uhr

Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt im Anschluss seine Reihe der Bürgerdialoge in Guben fort. Gemeinsam mit Bürgermeister Fred Mahro lädt Woidke alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Guben und des Kreises Spree-Neiße zum offenen Austausch in den Saal im Volkshaus, Bahnhofstraße 6, 03172 Guben, ein. Die Veranstaltung der Reihe „Zur Sache, Brandenburg!“ beginnt um 19.00 Uhr im Volkshaus. Einlass ist ab 18.15 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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