Kreisausschuss trifft sich in Forst (Lausitz)

Am Mittwoch, dem 11.11.2009, kommt der Kreisausschuss um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (L.) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Neubesetzung des Ehrenamtes des Kreiswanderwegewartes für den Bereich Cottbus-Land
Namensgebung für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Spremberg
Veränderung der Abteilungsstrukturen der Oberstufenzentren des Landkreises Spree-Neiße
Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen zur Förderung des Sports
Neufestsetzung von wirtschaftlichen (ergänzenden) Leistungen gemäß § 39 SGB VIII bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie
Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und dem Land Brandenburg
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Grundsicherung für Arbeitsuchende“
Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße
Feststellung der namentlichen Ausschussbesetzung für den Rechnungsprüfungsausschuss
Beteiligungsbericht 2008
Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben

NEU: Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen sind im Internet unter www.landkreis-spree-neisse.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender zu finden.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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