Kreistagsabgeordnete tagen

Am Mittwoch, dem 10.02.2010, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1, in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Jahresrechnung 2008
Wahl der Landrätin/des Landrates durch den Kreistag - Beschlussfassung über den Text der Stellenausschreibung und zur amtlichen Bekanntmachung
Wahl der Landrätin/des Landrates durch den Kreistag - Beschlussfassung zur organisatorischen und zeitlichen Abfolge in Vorbereitung der Landratswahl
Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
finanzielle Unterstützung der Arbeit von pro agro als "Verband zur Förderung des ländlichen Raumes im Land Brandenburg e.V." durch den Landkreis Spree Neiße
Weiterentwicklung des Geoparks "Muskauer Faltenbogen" INTERREG IV A - Projekt "Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum"
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Grundsicherung für Arbeitssuchende" des Landkreises Spree-Neiße
Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
Feststellung der namentlichen Umbesetzung in Ausschüssen
Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
Informationen zum aktuellen Stand und zu den ersten prioritären Projekten der Energieregion Lausitz-Spreewald

Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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