Pressemitteilung Nr. 315/2020, 30.11.2020

Sitzung des Kreistages am 09.12.2020

Die 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 09.12.2020 um 15:00 Uhr in der Sporthalle des Oberstufenzentrums 1 Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 14-16 statt. Informationen zur Tagesordnung finden Sie hier.

Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 09.12.2020, um 15:00 Uhr in der Sporthalle des OSZ I, Heinrich Heine-Str. 14-16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
• Beschluss zur Beauftragung der Planungsleistungen der Leistungsphase 4-8 nach Honorarordnung für Architekten und Ingenieure für die Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (GOST) am Standort Kolkwitz
• Integrationsreisen für Kinder
• Medizinstipendium im Landkreis Spree-Neiße
• Recht auf Bildung gewährleisten - Strategien zur Sicherung eines durchgängigen Unterrichtsangebotes
• Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021
• Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2021
• Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024
• Resolution an das Land Brandenburg zur Übernahme einer gesellschaftsrechtlichen Beteiligung des Landes an der WRL - Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
• Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Anpassung der Schulkostenerstattung an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen für die Jahre 2018 und 2019
• Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen zur Förderung der Kultur- und Kunstangebote im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2021
• Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
• Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallentsorgungssatzung)
• Wirtschaftsplan 2021 für den „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa“
• Beschaffung von Wasserstofffahrzeugen zur Abfallsammlung
• Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
• Personalbericht 2019 des Landkreises Spree-Neiße
• Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
• Korrektur des Konzeptes zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft 2014 sowie 2016 (Fortschreibung)

Nichtöffentlicher Teil:
•  Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit
•  Bestellung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
•  Abstimmungsvereinbarung einschließlich der Anlagen und der Nebenentgeltvereinbarung für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2023 mit den dualen Systemen

Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.