Pressemitteilung Nr. 320/2020, 01.12.2020

45 Millionen Euro für Breitbandausbau im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

Mit Beschluss des Kreistages Spree-Neiße im Juni 2020 konnte das europaweite Vergabeverfahren für 5 Fördergebiete abgeschlossen und die endgültige Zuwendung beantragt werden.
Die lang ersehnten Zuwendungsbescheide des Bundes liegen nun vor. Mit einer Förderung i. H. v. knapp 45 Mio. Euro unterstützt dieser den Breitbandausbau im Landkreis im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 20. Juni 2016.
Mit diesen Mitteln, sowie den noch ausstehenden Kofinanzierungsmitteln des Landes Brandenburg  i. H. v. 37 Mio. Euro kann die Planungs- und Ausbauphase für die Erschließung von mehr als 6.500 Haushalten, mehr als 500 Unternehmen und 37 Schulen in den Gebieten Burg (Spreewald)/Bórkowy (Błota), Döbern, Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca), Spremberg/Grodk, Neuhausen/Spree, Welzow/Wjelcej, Peitz/Picnjo, Schenkendöbern und Drebkau/Drjowk beginnen.
Der Ausbau erfolgt in Teilabschnitten, welche nach Fertigstellung separat, sobald der Ausbau in diesem Abschnitt beendet ist, in Betrieb genommen werden. Der Abschluss des Gesamtvorhabens ist zum 31.12.2024 vorgesehen.
 
Der Landkreis verfolgt das Ziel, in Übereinstimmung mit der von der Bundesregierung formulierten Zielstellung, dass jeder Haushalt und jedes Unternehmen in seinem Territorium so schnell wie möglich über einen leistungsfähigen NGA-Breitbandanschluss verfügen kann.
Im Kreisgebiet existieren neben gut erschlossenen städtischen Gebieten auch Gebiete und ländliche Ortsteile mit sogenannten weißen Flecken. Diese Bereiche wurden durch die Telekommunikationsunternehmen im Rahmen von Eigenausbaumaßnahmen bisher nur lückenhaft erschlossen. Bisherige Fördermaßnahmen konnten diese Lücken nicht schließen.
Daher hat der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa entsprechend der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 20. Juni 2016 Anträge auf Förderung für den Breitbandausbau gestellt und Zuwendungsbescheide erhalten.
Der geförderte Ausbau umfasst Zielgebiete, die nicht bereits über einen Breitbandanschluss über 30 Mbit/s verfügen und zu den sogenannten weißen Flecken (unter 30 Mbit/s) zählen. Die Fördermaßnahme kann nur erfolgen, sofern für diese Gebiete kein eigenwirtschaftlicher Ausbau eines Telekommunikationsunternehmens erfolgt.