Pressemitteilung Nr. 100/10, 07.04.2010

Kreisausschuss tagt

Am Mittwoch, dem 14.04.2010, kommt der Kreisausschuss um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 nach 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung:
  • Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße
  • Wahlprüfungsentscheidungen zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Spree-Neiße
  • Beschlussfassung über das Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2009 bis 2013
  • Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 des Landkreises Spree-Neiße und seiner Anlagen
  • Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2013
  • Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2010
  • Dienstaufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte
  • Archivsatzung des Kreisarchivs im Landkreis Spree-Neiße
  • Satzung zur zweiten Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Landkreises Spree-Neiße vom 25.07.2001
  • Aufhebung der Satzung des Landkreises Spree-Neiße zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in Tagespflege
  • Beschlussfassung zum Arbeitsmarktprogramm 2010 des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
  • Änderung der Kreisgrenze im Flurbereinigungsverfahren Spreebogen
  • Richtlinie zum Verfahren bei der Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
  • Bericht 2009 zum Personalentwicklungskonzept des Landkreises Spree-Neiße
 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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