Kreisausschuss tagt

Am Mittwoch, dem 16.06.2010, kommt der Kreisausschuss des Kreistages um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (L.) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Unterrichtung des Kreisausschusses durch den Landrat
Anfragen der Kreisausschussmitglieder an die Verwaltung
Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Kreisausschusses
Neuberufung des Naturschutzbeirates des Landkreises Spree-Neiße
Baumaßnahme K 7107 - Ortsdurchfahrt Wadelsdorf
Baumaßnahme: Erneuerung Kreisstraße K 7101 - Ortsdurchfahrt Jerischke 3. BA
Ausbau Kreisstraße K 7108 - Ortdurchfahrt Gahry, 1. BA 1. bis 3. Teilabschnitt
Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA), Region Lieberose
Benennung der Mitglieder sowie deren Vertreter und Berufung des unparteiischen Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter für die Einigungsstelle des Landkreise Spree-Neiße gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg - Abberufung eines Mitgliedes der Einigungsstelle
Finanzielle Unterstützung des Brandenburgischen Textilmuseums in Forst, des Stadt- und Industriemuseums in Guben und des Heimatmuseums Dissen
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
Vergabe Miet-Service-Vertrag für Etagenkopier- / Druck- und Scanntechnik
Prüfauftrag zu Möglichkeiten der Veräußerung der Geschäftsanteile an der Neißeverkehr GmbH
Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Stellungnahme des Kreistages zur Braunkohleförderung und -verstromung im Landkreis Spree-Neiße
Mitglieder der Prüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
Wechsel in der Besetzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses
Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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