Pressemitteilung Nr. 182/10, 24.06.2010

Kreistag des Landkreises Spree-Neiße

• Mitglieder der Prüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
• Stellungnahme des Kreistages zur Braunkohleförderung und -verstromung im Landkreis Spree-Neiße
• Benennung der Mitglieder sowie deren Vertreter und Berufung des ­unparteiischen Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter für die ­Einigungsstelle des Landkreises Spree-Neiße gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg - Abberufung eines Mitgliedes der Einigungsstelle
• Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Natur­ausstellung (INA) Region Lieberose
• Finanzielle Unterstützung des Brandenburgischen Textilmuseums in Forst, des Stadt- und Industriemuseums in Guben und des Heimat­museums Dissen
• Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
• Vergabe von Fremdprüfungsleistungen zur endgültigen Sicherung und Rekultivierung der Deponie Spremberg-Cantdorf
• Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
  Informationen zum Vergabeverfahren
  Durchführung des Rettungsdienst im Landkreis Spree-Neiße
  Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion über die Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
• Wechsel in der Besetzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleich­stellungsausschusses
• Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
• Neubesetzung von Ausschüssen mit sachkundigen Einwohnern
• Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg