Pressemitteilung Nr. 55/2021, 17.02.2021

14. Kreistag tagt am 24.02.2021 um 15:00 Uhr

Die 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 24.02.2021 um 15:00 Uhr in der Sporthalle des Oberstufenzentrums
1 Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 14-16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Sollte der Kreistag gem. § 38 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) nicht beschlussfähig sein, wird die Sitzung um 15:15 Uhr geschlossen.
Die 15. Kreistagssitzung findet am Mittwoch, dem 24.02.2021 um 15:30 Uhr zur Behandlung der zurückgestellten Tagesordnungspunkte in der Sporthalle des Oberstufenzentrums 1 Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 14-16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Der Kreistag ist dann gem. § 38 Abs. 2 BbgKVerf ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Kreistagsmitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.           Formalien
    1.1     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und Beschlussfähigkeit des Kreistages
    1.2     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2020
    1.3     Bestellung der Schriftführerin
    1.4     Bestätigung der Tagesordnung
2. Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht
3. Anfragen aus dem Kreistag
4. Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
    4.1    Abweichung von der Form der regulären Sitzung nach den Vorschriften der BbgKomNotV
    4.2    Übertragung von Angelegenheiten des Kreistages auf den Kreisausschuss
    4.3    Übertragung von Kompetenzen in die Zuständigkeit des Kreisausschusses
    4.4    Organisation der Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
    4.5    Prüfung und Vorbereitung einer möglichen Erweiterung der ÖPNV-Kooperation des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz in Bezug auf das Linienbündel Spree-Neiße Ost
    4.6    Stipendium des Landkreises für Lehramtsstudenten im Fach Sorbisch
    4.7    Erarbeitung einer Richtlinie zur Betreuung chronisch kranker Kinder
    4.8    Genehmigung der Eilentscheidung vom 22.01.2021
    4.9    Gremienbesetzung
            4.9.1 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus dem Kreis der Freien Träger
5.       Informationsvorlagen und Berichte
    5.1    Personalbericht 2019 des Landkreises Spree-Neiße
    5.2    3. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
    5.3    4. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
6. Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause
7. Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
8.      Formalien
    8.1     Bestätigung der Tagesordnung
9. Informationen des Landrates und Anfragen aus dem Kreistag
10.     Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
    10.1   Übertragung der Liegenschaft 03149 Forst (Lausitz), Pestalozziplatz 7
11. Informationsvorlagen und Berichte
12. Sonstiges