Pressemitteilung Nr. 206/10, 22.07.2010

Sondersitzung des Kreistages Spree-Neiße

Am Donnerstag, dem 29.07.2010, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 17:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Str. 1, in 03149 Forst (L.) zu seiner 14. öffentlichen Sitzung zusammen. Sollte der Kreistag gem. § 38 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) nicht beschlussfähig sein, wird die Sitzung um 17:15 Uhr geschlossen und um 17:30 Uhr erneut einberufen. Der Kreistag ist damit gem. § 38 Abs. 2 BbKVerf ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Kreistagsmitglieder beschlussfähig.
 
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
  • Informationen zur geplanten Polizeistrukturreform im Land Brandenburg und deren Auswirkung auf die Polizeiwachen im Landkreis Spree-Neiße
  • Ausschreibungsverfahren für Leistungen des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (öSPV) im Linienbündel Spree-Neiße/West, Teil B
  • Einwohnerfragestunde


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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