Pressemitteilung Nr. 304/10, 12.11.2010

Kreisausschuss tagt am Mittwoch

• Bericht des Landrates zur neuen Verwaltungsstruktur des Landkreises Spree-Neiße
• Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
• Änderungen in den Stellenplänen der Verwaltung des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2010/2011
• Vorbereitung der Wahl des 2. Beigeordneten - Nichtausschreibung der Stelle
• Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
• Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag - Organisatorische und zeitlichen Abfolge in Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten
• Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
• Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
• Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 des Landkreises Spree-Neiße
• Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2011
• Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2011 bis 2014 im Rahmen der Haushaltssatzung 2011
• Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
• Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
• Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigen­betriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
• Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Cottbus/Landkreis Spree-Neiße
• Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII
• Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
• Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Spree-Neiße
• Änderung der Vergaberichtlinie des Landkreises Spree-Neiße
• Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree- Neiße
• Satzung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
• Entgeltordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
• Honorarordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
• Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim ­Jerischke des Landkreises Spree-Neiße
• Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim ­­Burg des Landkreises Spree-Neiße
• Weiterentwicklung des Geoparks "Muskauer Faltenbogen" ­INTERREG IV A - Projekt "Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum" Beschluss-Nr. 084-09/2010 vom 10.02.2010
• Verbesserung von Verkehrsanbindungen im grenzüber­schreitenden Raum des Geoparkes "Muskauer Faltenbogen" Brandenburger Teil - Ausbau der K 7101 - 1. Teilobjekt
• Bildung eines Beirates für den Eigenbetrieb "Grundsicherung für Arbeitssuchende" gemäß § 18 d SGB II
• Umgang mit Sanktionen gemäß § 31 SGB II im Landkreis Spree-Neiße
• Lieferung von 1.100 l Restabfallbehältern aus Kunststoff