Pressemitteilung Nr. 313/10, 25.11.2010

Kreistag des Landkreises Spree-Neiße tagt

• Auswertung der Hochwasser an Spree und Neiße im September/Oktober 2010
• Informationen des Landrates zur neuen Verwaltungsstruktur
• Änderung der Vergaberichtlinie
• Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
• Änderungen in den Stellenplänen der Verwaltung für die Jahre 2010/2011
• Vorbereitung der Wahl des Beigeordneten - Nichtausschreibung der Stelle
• Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
• Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
• Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
• Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
• Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011
• Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
• Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2011 bis 2014 im Rahmen der Haushaltssatzung 2011
• Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
• Wirtschaftsplan 2011 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft"
• Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
• Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Cottbus/Landkreis Spree-Neiße
• Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII
• Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
• Rechnungsprüfungsordnung
• Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
• Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
• Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Burg des Landkreises Spree-Neiße
• Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Jerischke des Landkreises Spree-Neiße
• Weiterentwicklung des Geoparks "Muskauer Faltenbogen" INTERREG IV A - Projekt "Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum"
• Resolution zum Referentenentwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
• Lieferung von 1.100 l Restabfallbehältern aus Kunststoff
• Bildung eines Beirates für den Eigenbetrieb "Grundsicherung für Arbeitssuchende" gemäß § 18 d SGB II
• Umgang mit Sanktionen gemäß § 31 SGB II im Landkreis Spree-Neiße
• Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)
   
  Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.