Pressemitteilung Nr. 107/01, 28.05.2001

Sitzung des Kreistages

Am Mittwoch, dem 06. Juni 2001, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 24. Sitzung zusammen. Die Sitzung beginnt um 15:00 Uhr und ist öffentlich. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Bericht des Landrates Anfragen des Kreistages an die Verwaltung Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen * Berufung eines Stellvertreters für den unparteiischen Vorsitzenden der Einigungsstelle des Landkreises Spree-Neiße * Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem Landrat, dem Kreisausschuss und dem Kreistag gem. §§ 52 I e und 48 LKrO Bbg * Informationen der Verwaltung an den Kreistag zu Rechtsstreitigkeiten - Verfahrensweise * Jahresrechnung 1999 des Landkreises Spree-Neiße * Maßnahmen zur Gestaltung der Wettbewerbsfähigkeit im öffentlichen Personennahverkehr (2. Lesung) * Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder, Schriftführer und eingesetzte Schreib- und Hilfskräfte der gesetzlich vorgeschriebenen Berater, Beiräte, Prüfungsausschüsse und Fischereiaufsicht bei der unteren Fischerei-, Jagd- und Naturschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße * Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße Informationsvorlagen und Informationsberichte * Jahresrechnung 2000 * Konzept zur weiteren dezentralen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern unter Ausschöpfung der gesetzlichen Rahmenbedingungen * Errichtung baulicher Anlagen für den Dienstbetrieb der Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Spree-Neiße auf dem Standort Spremberg, Bregenzer Straße * Analyse der Abfallwirtschaft 2000 Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde wird im Anschluss an die Pause um 17:45 Uhr in die Tagesordnung eingefügt. Sonstiges Nichtöffentlicher Teil