Zum Artikel 'Insolvenz und Unregelmäßigkeiten beim Roten Kreuz in Forst' in der Lausitzer Rundschau vom 01.07.2011 möchte der Landkreis Spree-Neiße Folgendes ergänzen:

 

Vor dem Hintergrund der Meldungen über Unregelmäßigkeiten bei den Kostenabrechnungen stellt der Landkreis Spree-Neiße klar, dass die Versorgung und Betreuung der Bürger durch die Einsatzkräfte des Rettungsdienstes jederzeit gewährleistet war und bleibt.

 

Seit dem 01.01.2011 wird der Rettungsdienst im Auftrag des Landkreises durch den DRK Kreisverband Cottbus-Spree-Neiße-West e.V. durchgeführt. Die Standorte und Besetzungen der Rettungswachen im Landkreis sind unverändert geblieben. Dies ist in dem entsprechenden Vertrag ebenso festgeschrieben wie die Anforderungen an die Qualität der Leistung. Die Rettungskräfte, die bis zum 31.12.2010 als Beschäftigte der Spree-Neiße Rettungsdienst gGmbH in den Rettungswachen Forst (L.) und Döbern ihren Dienst taten, sind vollständig vom DRK Cottbus-Spree- Neiße-West e.V. übernommen worden.

 

Bis zum 31.12.2010 betrieb eine Arbeitsgemeinschaft des DRK den Rettungsdienst im Landkreis, die aus den DRK Kreisverbänden Cottbus-Spree-Neiße-West e.V. und Niederlausitz e.V. sowie der Spree-Neiße-Rettungsdienst gGmbH mit Sitz in Forst (L.) bestanden.

Im Ergebnis einer Abrechnungs- und Buchprüfung der Rechnungsjahre 2008 und 2009, die der Landkreis in dieser Arbeitsgemeinschaft durchführte, sind Unregelmäßigkeiten angezeigt worden, die nunmehr zu finanziellen Rückforderungen des Landkreises gegenüber der Arbeitsgemeinschaft führten. Der Landkreis geht davon aus, dass es hinsichtlich dieser Forderungen zu einer umgehenden Einigung mit der Arbeitsgemeinschaft des DRK kommt.

Weitergehende Fragen und finanzielle Problemstellungen werden im Innenverhältnis der DRK-Arbeitsgemeinschaft zu lösen sein.

 

Die Durchführung und Absicherung der rettungsdienstlichen Leistungen im Landkreis werden davon nicht berührt.