Pressemitteilung Nr. 34/02, 22.02.2002

Förderprogramm Mietermodernisierung läuft aus

Durch das Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr wurde 1995 das Landesprogramm Mietermodernisierung eingestellt. Auf der Grundlage des vom Landtag verabschiedeten Funktionalreformgesetzes wurde es den Landkreisen freigestellt, Förderprogramme in eigener Verantwortung fortzuführen. Der Landkreis Spree-Neiße folgte der Empfehlung der Landesregierung und beschloss am 10.05.1995 die Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnungen durch Mieter im Landkreis Spree-Neiße. Mit diesem Modernisierungsprogramm wurde die Eigeninitiative von Mietern unterstützt, mit Hilfe von Fördermitteln die Grundausstattung ihres Wohnraumes zu verbessern, den Gebrauchswert der Wohnungen zu erhöhen sowie leerstehende Wohnungen durch entsprechende Baumaßnahmen wieder Wohnzwecken zuzuführen. Seit diesem Zeitpunkt wurden durch den Landkreis Haushaltsmittel in Höhe von ca.1.600.000 EUR für das kreiseigene Förderprogramm bereitgestellt. Entsprechend den grundsätzlichen Zielen der Richtlinie erfolgte die Bewilligung der Fördermittel nur unter der Voraussetzung, dass die Baumaßnahmen von Fachbetrieben durchgeführt werden. Damit konnte die Auftragslage kleiner und mittlerer Betriebe verbessert und eine fachgerechte Ausführung der Arbeiten gewährleistet werden. Durch das Förderprogramm wurde ein Investitionsvolumen in Höhe von ca. 5.600.000 EUR ausgelöst. Die Bauleistungen wurden überwiegend von Handwerksbetrieben des Landkreises Spree-Neiße ausgeführt. Durch die Förderung konnten 1.044 Wohnungen durch Mieter modernisiert werden. Der Schwerpunkt lag in allen Jahren beim Ersteinbau einer modernen Heizung, der Heizungsmodernisierung und dem Ersteinbau von sanitären Einrichtungen. Damit wurde ein nicht unerheblicher Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung geleistet. Bei einer großen Anzahl von Erdgeschosswohnungen wurde der Einbau von Außen-Rolläden gefördert. Ziel war die Erhöhung der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt. Für Schwerbehinderte wurden erhöhte Zuschüsse zur wesentlichen Verbesserung ihrer Wohnbedingungen gewährt. Durch das kreiseigene Förderprogramm konnten bisher ca. 120 leerstehende Wohnungen modernisiert und wieder vermietet werden. Die aufgeführten Ergebnisse zeigen, dass das Förderprogramm von den Bürgern des Landkreises gut angenommen wurde. Aufgrund der gegenwärtigen Finanzsituation infolge der Kürzung der Mittelzuweisungen des Landes sieht sich der Landkreis Spree-Neiße allerdings veranlasst, das Förderprogramm Mietermodernisierung mit sofortiger Wirkung einzustellen. Sobald es die finanzielle Situation zulässt, ist der Landkreis Spree-Neiße durchaus gewillt, dieses oder ein anderes Förderprogramm neu aufzulegen.