5. Kreistagssitzung am 11. Dezember 2024

Die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa kommen am Mittwoch, dem 11.12.2024 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 5. Sitzung zusammen.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2025
Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2025
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2025 bis 2028
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2024 und deren finanzielle Sicherung
Nachzahlung zur Kinderkostenpauschale für das Jahr 2024
Satzung für das Jugendamt des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Neufassung der Dienstordnung für die Gruppe der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst im Landkreis Spree Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Ärztliche Honorartätigkeit im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Fachbereichs Gesundheit im Jahr 2025
Ersatzinvestition Straßendienstfahrzeug für die Kreisstraßenmeisterei Spremberg
Kreishaus Forst - Klimatisierung Haus D Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung, Los 1: Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
Sicherheitsbeleuchtung Haus A – D
Lieferung von zwei Abfallsammelfahrzeugen
Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallentsorgungssatzung)
Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
Gremienbesetzungen
Neubildung beratender Fachausschüsse des Kreistages
Wahl von ordentlichen Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Wahl eines Mitgliedes des Braunkohlenausschusses des Landes Brandenburg
Erste personelle Veränderung im Kreisseniorenbeirat des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Bericht zur Haushaltsdurchführung 2024
26. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
Informationsvorlage über den Stand des KoMoNa-Projekts mit dem Titel: „Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanagements zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS)“ / Fördergeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) / Projektlaufzeit: 01.09.2023 – 31.08.2025
Fortschreibung des schlüssigen Konzepts 2021 zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft
Jahresbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2023
Eingliederungsbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2023

Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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