Pressemitteilung Nr. 108/02, 13.06.2002

Kreistagssitzung im Forster Kreishaus

Am Mittwoch, dem 26. Juni 2002, kommt um 15:00 Uhr der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße im Kreishaus, großer Sitzungssaal, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 33. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung 1. Formalien 2. Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht 3. Anfragen des Kreistages an die Verwaltung 4. Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen * Schulentwicklungsplan des Landkreises Spree-Neiße * Anhörung des Kreistages zum Entwurf des Gesetzes zur Gemeindestrukturreform im Landkreis Spree-Neiße * Entlassung des Zweiten Beigeordneten des Landkreises Spree-Neiße, Herrn Dr. Klaus-Peter Schulze, kraft Gesetz * Energiemanagement in der Kreisverwaltung, Antrag der PDS-Fraktion * Einsatz von Zinsderivaten * Investitionspauschale 2001 – 8. Umverteilung * Investitionspauschale 2002 – 1. Umverteilung * Investitionspauschale 2002 – 2. Umverteilung * Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufstellen aus besonderem Anlass im Landkreis Spree-Neiße * Entwicklung der Horte der Förderschulen des Landkreises Spree-Neiße * Richtlinie zur Förderung der Bienenhaltung im Landkreis Spree-Neiße 5. Informationsvorlagen und Berichte * Jahresrechnung 2001 * Terminkette zur Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2003 6. Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde wird im Anschluss an die Pause um 17:45 Uhr in die Tagesordnung eingefügt. 7. Sonstiges Nichtöffentlicher Teil