Kreistag des Landkreises Spree-Neiße tagt

Am Mittwoch, dem 12.06.2013, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

Fortschreibung Tourismuskonzept für den Landkreis Spree-Neiße
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Spree- Neiße, 3. Fortschreibung 2013 - 2017
Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Vorlage: BV/454/2013
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus
Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
Auflösung/Austritt aus dem Zweckverband "Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald"
Institutionelle Förderung der Museen
Entgeltordnung für das Bürgerzentrum in Forst (Lausitz)
Entgeltordnung für das Kulturschloss des Landkreises Spree-Neiße in Spremberg
Entgeltordnung für die Nutzung von Sporthallen und Außensportanlagen des Landkreises Spree-Neiße
Entgeltordnung der Wohnheime für Auszubildende und Schüler des Landkreises Spree-Neiße
Ausbau Kreisstraße K 7106 zwischen Klein Loitz und Reuthen, 2. BA
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung des Landkreises Spree-Neiße vom 05.12.2012
Satzung zur Änderung der Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße (Abfallgebührensatzung)
Fahrzeugeinsatz für die Leistung Sammlung und Beförderung von Abfällen
Beauftragung der Beseitigung mineralischer Abfälle aus dem Landkreis Spree-Neiße
Aufbau einer einheitlichen Altkleidersammlung im Landkreis Spree-Neiße als Kombination von Bring- und Holsystem
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Beseitigung mineralischer Abfälle
Besetzung von Ausschüssen
Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)
Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil:

Besetzung der Stelle der Dezernentin/des Dezernenten für Wirtschaft, Finanzen, Recht, Haupt- und Personalverwaltung (Stellenplan-Nr.: 00.2.00)

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

Seite zurück