Pressemitteilung Nr. 300/13, 12.12.2013

Letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr

Zur letzten Kreistagssitzung in diesem Jahr treffen sich die Abgeordneten am Mittwoch, dem 18.12.2013, um 15:00 Uhr, im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz). Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
 
  • Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Kreistag
  • Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters zu den Kommunalwahlen 2014 für den Landkreis Spree-Neiße
  • Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2014
  • Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2014
  • Haushaltssicherungskonzept 2014 bis 2017
  • Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße
  • Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
  • Wirtschaftsplan 2014 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße"
  • Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
  • Bestätigung des öffentlichen Zweckes der wirtschaftlichen Betätigungen für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht
  • Abfallwirtschaftskonzept (AWK) des Landkreises Spree-Neiße, 3. Fortschreibung 2013 – 2017
  • Rahmenbedingungen für die Vergabe der Restabfallentsorgung im Landkreis Spree-Neiße
  • Nachbesetzung in Gremien
  • Bericht 2013 zum Personalentwicklungskonzept des Landkreises Spree-Neiße
  • Die Ausrichtung der kreislichen Wirtschaftsförderung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
  • Regelungen der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und Heizung

Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17:45 Uhr)

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
 


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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