Pressemitteilung Nr. 270/14, 10.12.2014
Letzter Kreistag in diesem Jahr
Am Mittwoch, dem 17.12.2014, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr, im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1, in 03149 Forst (Lausitz), zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Auszeichnung der Teilnehmer am Wettbewerb des Landkreises "Unser Dorf hat Zukunft"
- Sachstandsbericht zur Verbesserung der Wasserqualität der Spree
- Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht
- Abberufung von der Funktion als Integrationsbeauftragte/Behindertenbeauftragte
- Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
- Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße
- Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015
- Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2015
- Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2018
- Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße und dessen Ausschüsse, den Ältestenrat, die Fraktionen, Kommissionen, Arbeitsgruppen und Beiräte
- Richtlinie für die Bewilligung von Zuwendungen für Maßnahmen der Denkmalpflege (Förderrichtlinie Denkmalpflege)
- Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
- Vergabe zum Kauf und Neueinrichtung von Telekommunikationssystemen im Landkreis Spree-Neiße
- Beteiligung des Landkreises am Bundesprogramm "Demokratie leben" 2015-2019
- Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
- Einführung einer einheitlichen, landkreisweiten kommunalen Wertstofftonne
- Bericht zur Haushaltsdurchführung 2014
Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17:45 Uhr)
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße