Pressemitteilung Nr. 07/15, 13.01.2015

Öffentlichkeitsbeteiligung zu Bewirtschaftungsplänen für Elbe und Oder und zum Hochwasserrisikomanagement Elbe hat begonnen

Potsdam – Brandenburg macht den nächsten Schritt zur Umsetzung zweier europäischer Richtlinien, der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Seit 22. Dezember 2014 wurden die Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne für Elbe und Oder auf den Internetseiten des Brandenburger Umweltministeriums veröffentlicht. Zeitgleich erfolgt dort auch die Veröffentlichung des Hochwasserrisikomanagementplanes für die Elbe.

"Die am 22. Dezember zeitgleich beginnende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wichtiger Teil der inhaltlichen Diskussion zu den vorgesehenen Maßnahmen an Elbe und Oder im Zeitraum von 2016 bis 2021“, so Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger. Zu den Plänen kann bis zum 22. Juni 2015 Stellung genommen werden.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte bereits im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 51 vom 17. Dezember 2014.

Danach kann neben dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) und den Regionalstellen des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) auch bei den Unteren Wasserbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte, Einsicht in die Pläne genommen werden. Die Untere Wasserbehörde bittet dazu jedoch um vorherige Terminabsprache.

Die Pläne sind im Internet auf den Seiten des MLUL unter folgenden Links zu finden:
Die Bewirtschaftungspläne für Elbe und Oder unter www.mlul.brandenburg.de/info/wrrl

Der Hochwasserrisikomanagementplan für die Elbe unter www.mlul.brandenburg.de/info/hwrm/plaene