Pressemitteilung Nr. 53/15, 04.03.2015
Kreistag des Landkreises Spree-Neiße
Am Mittwoch, dem 11.03.2015, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
- Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen im Landkreis Spree-Neiße (Taxentarifverordnung)
- Fortschreibung der wirtschaftlichen Leistungen zur Sicherung des Unterhaltes gem. SGB VIII bei Unterbringung in einer Pflegefamilie
- Beschluss zur Auflösung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Forst (Lausitz)
- Ausbau der Kreisstraße K 7113, OV Roggosen-Koppatz, 1. BA
- 1. Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung des Landkreises Spree-Neiße (Abfallentsorgungssatzung) vom 05.11.2014
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße (Abfallgebührensatzung) vom 05.11.2014
- Beauftragung von Leistungen des Landkreises Spree-Neiße, als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger gemäß § 17 (1) des Kreislaufwirtschaftsgesetzes-KrWG, im Rahmen von Inhouse-Geschäften mit der AGNS mbH.
- Durchführung von Bürgerversammlungen in jeden Wahlkreis
- Einberufung einer Sicherheitskonferenz aller Grenzkreise des Landes Brandenburg
- Beteiligungsbericht 2013
Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17:00 Uhr)
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße