Kreisausschuss tagt

Am Mittwoch, dem 12. November 2003 kommt der Kreisausschuss des Kreistages Spree-Neiße um 17:00 Uhr im Kreishaus, Sitzungsraum C 2.04, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (L.) zu seiner 44. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

. Bericht des Kreiswahlleiters zur Kommunalwahl/Kreistagswahl
am 26.10.2003

. Vorbereitung der konstituierenden Kreistagssitzung am 19.11.2003
- Stand der Bildung der Fraktionen
- Tagesordnung der konstituierenden Kreistagssitzung
- Vorbereitung der Wahl der/s Kreistagsvorsitzenden und der Stellvertreter
- Vorbereitung der Beschlussfassung zur Bildung des Kreisausschusses
- Vorbereitung der Beschlussfassung zur Bildung der Kreistagsfachausschüsse in
Bezeichnung, Mitgliederanzahl und Anzahl der sachkundigen Bürger
- Vorbereitung der Neubesetzung von Organen wirtschaftlicher Unternehmen,
Zweckverbänden und Vereinen gem. § 44 (6) LKrO
- Terminplanung für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse

. Unterrichtung des Kreisausschusses durch den Landrat

. Anfragen der Kreisausschussmitglieder an die Verwaltung

. Vorliegende Beschlussvorlagen und Anträge
- Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder
   des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße und seiner Ausschüsse
- Zuwendungen für Fraktionen des Kreistages aus den Haushaltsmitteln
des Landkreises SPN
- Abberufung der Behindertenbeauftragten
- Berufung der Behindertenbeauftragten
- Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 57 Landkreisordnung
   für das Land Brandenburg über die Bewilligung von - Mehrausgaben für die
   Eingliederungshilfen für Behinderte und für Unterbringungskosten der
   Spätaussiedler sowie zur Sicherstellung der haushaltsmäßigen Abwicklung
   der Sonderprogramme der Bundesanstalt für Arbeit „Jump Plus“ und
   „Arbeit für Langzeitarbeitslose“
- Genehmigung der Eilentscheidung
- Erklärung des Landkreises Spree-Neiße über die Beteiligung an den Kosten des
Fördermittelantrages „Neubau OP“ der Krankenhaus Forst GmbH

. Sonstiges

BERICHTIGUNG

Eine Korrektur macht sich zur letzten Pressemitteilung Nr. 215/2003 „Kommunalwahlergebnis bestätigt“ erforderlich.

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreistages des Landkreises Spree-Neiße findet am Mittwoch, dem 19. November 2003, um 15:00 Uhr statt. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.

Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße

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